1.48.2 (k1981k): 1. Bundestag und Bundesrat

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

1. Bundestag und Bundesrat

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.37 Uhr)

StM Huonker gibt einen Überblick über den geplanten Ablauf der Sitzungen des Bundestages in dieser Woche. Er macht darauf aufmerksam, daß für heute im Anschluß an die Fragestunde eine Aktuelle Stunde betreffend Ausreise Deutscher aus der Sowjetunion interfraktionell vereinbart worden ist und daß bei der Behandlung der Begleitgesetze zum Haushalt 1982 am Donnerstag mit einer oder zwei namentlichen Abstimmungen (Arbeitslosenversicherungsbeitrag, Geringfügigkeitsgrenze) gerechnet werden müsse; das gleiche gelte für den Antrag der Fraktionen der SPD und FDP betreffend Einspruch des Bundesrates gegen das Neunzehnte Strafrechtsänderungsgesetz (lebenslange Freiheitsstrafe). StM Huonker bittet für diese Abstimmung um Präsenz.

An der sich anschließenden Erörterung beteiligen sich neben dem Bundeskanzler die BM Baum, Schmude, Graf Lambsdorff, die StM Hamm-Brücher und Huonker, St Lahnstein sowie MdB Engelhard. Dabei kündigt der Bundeskanzler an, daß er die Frage der Aussiedlung Deutscher aus der Sowjetunion in seinen Gesprächen mit Generalsekretär Breschnew während dessen Besuch in der übernächsten Woche in Bonn mitbehandeln wolle.

Extras (Fußzeile):