1.53.4 (k1981k): A. Arbeitsbesuch des Bundeskanzlers in der DDR

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[A.] Arbeitsbesuch des Bundeskanzlers in der DDR

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.15 Uhr)

Der Bundeskanzler unterrichtet das Kabinett über den Arbeitsbesuch in der DDR vom 11. bis 13. Dezember 1981. Die ausführlichen Gespräche mit Generalsekretär Honecker seien in der Sache teilweise schwierig, jedoch freimütig und in guter Atmosphäre verlaufen. Generalsekretär Honecker habe die Gegeneinladung für seinen Besuch in der Bundesrepublik Deutschland Ende 1982 angenommen. Bis dahin könnte es in einer Reihe wichtiger Fragen zu einer Verständigung kommen.

Zu den nachhaltigsten Eindrücken seiner Reise zählt der Bundeskanzler seinen Besuch im Güstrower Dom. Er bittet St Becker, diese bisher kaum zur Kenntnis genommene Szene einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

BM Franke berichtet über seine Gespräche und Eindrücke. Er unterstreicht insbesondere die Offenheit der Gespräche mit AM Fischer auch in kontroversen Fragen. Wir seien nicht mit der Erwartung konkreter Ergebnisse in die Gespräche gegangen. Jetzt müsse mit Geduld weiter verhandelt werden, wobei das entstandene Vertrauensverhältnis erleichternd wirken könne.

BM Graf Lambsdorff zieht aus seinen Gesprächen vor allem mit Politbüromitglied Mittag das Fazit, daß eine intensivierte wirtschaftliche Zusammenarbeit in beiderseitigem Interesse liege. Er würdigt das Ergebnis des Treffens, das zu einem verbesserten Verständnis geführt habe, und erläutert kurz einige wirtschaftspolitisch bedeutsame Themen: u. a. langfristiges Wirtschaftsrahmenabkommen unter voller Einbeziehung Berliner Unternehmer, Swing, Erdgas für Berlin, Berliner Gewässerschutz, Elektrifizierung der Eisenbahn-Transitstrecke Berlin-Hannover, Werraverschmutzung, grenzüberschreitender Kaliabbau.

Nach einer Aussprache, an der sich die BM Schmude, Genscher und Haack beteiligen, faßt der Bundeskanzler zusammen, daß er am Freitag, dem 18. Dezember 1981, im Bundestag eine Regierungserklärung zum Arbeitsbesuch in der DDR abgeben werde, der Besuch ein wichtiger Beitrag zur Stabilisierung des Ost-West-Verhältnisses und des deutsch/deutschen Verhältnisses gewesen sei und die EG-Außenminister die Bedeutung des Treffens auf ihrer Tagung in London am 14./15. Dezember 1981 hervorgehoben hätten.

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