1.6.6 (k1981k): 6. Deutsche Beteiligung am SRC-II-Projekt; Sachstand bei weiteren F+E-Großprojekten

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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6. Deutsche Beteiligung am SRC-II-Projekt; Sachstand bei weiteren F+E-Großprojekten

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.21-10.45 Uhr)

BM von Bülow erläutert die Sach- und Rechtslage der deutschen Beteiligung an dem Bau dieser Kohleverflüssigungsanlage und weist auf die Interessen der Partner (USA und Japan) wie auch auf die Erfordernisse bei entsprechenden deutschen Anlagen hin. In der neuen US-Administration seien starke Kräfte erkennbar, die ebenfalls gegen die Fortführung des Projekts wirkten; nur Japan halte offenbar an dem Vorhaben fest. Der Minister macht deutlich, daß bei den von ihm vorgeschlagenen Konsultationen mit den am Projekt Beteiligten das Ziel beachtet werden müßte, die deutsche Beteiligung zu beenden.

BM Genscher bestätigt diese Ausführungen hinsichtlich der Haltung der USA und Japans. Die vorgeschlagenen Konsultationen sollten daher mit dem Ziel geführt werden, die Haltung der beteiligten Regierungen zur Fortführung des Projekts zu erkunden.

Nach kurzer Erörterung unter Beteiligung der BM von Bülow, Hauff, Graf Lambsdorff (der den Ausführungen des Fachministers voll zustimmt) und Schmude nimmt das Kabinett zur Kenntnis, daß der BMFT die von ihm beabsichtigten Konsultationen aufnimmt, um die Haltung der beteiligten Regierung zur Fortführung des Projekts zu erkunden.

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