1.8.1 (k1981k): 1. Bundestag und Bundesrat

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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1. Bundestag und Bundesrat

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.05 Uhr)

StM Huonker gibt einen Überblick über den Ablauf der Sitzungen des Deutschen Bundestages in dieser Woche sowie eine Vorschau auf die nächste Sitzungswoche vom 16. bis 20. März 1981.

Unter Hinweis auf die für den 4. bis 6. März 1981 geplante Rüstungsklausur des BMVg bietet BM Apel an, die dem BSR angehörenden Kabinettmitglieder möglichst unmittelbar und vor seiner für den 9. März vorgesehenen Pressekonferenz über die Ergebnisse zu unterrichten. Nach einer Aussprache zwischen dem Bundeskanzler und BM Apel, bei der auch der Aufgabenumfang des Tornado-Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages berührt wird, besteht Einvernehmen, daß Chef BK sich nach der Kabinettsitzung um einen geeigneten Termin bemühen wird.

Zu der für Donnerstag, d. 19. Februar 1981, vorgesehenen Debatte über den Jahreswirtschaftsbericht 1981 werden auf Wunsch des Bundeskanzlers Möglichkeiten erörtert, wie die Mitglieder der Bundesregierung auf entsprechende Vorhaltungen der Opposition antworten können. An dieser Aussprache beteiligen sich neben dem Bundeskanzler die BM Matthöfer, Graf Lambsdorff, Ehrenberg, Ertl, Haack und Baum sowie StM von Dohnanyi und Chef BK.

StM Huonker weist auf die Bundesratssitzung vom 20. Februar 1981 hin und erläutert die mögliche weitere Behandlung des Entwurfs eines Mineralöl- und Branntweinsteuer-Änderungsgesetzes 1981.

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