1.8.6 (k1981k): 6. Europafragen; hier:

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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6. Europafragen; hier:

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.55 Uhr)

a) EG-Ratstagung (Wirtschafts- und Finanzminister) vom 16.2.1981

BM Matthöfer unterrichtet das Kabinett über die wesentlichen Ergebnisse der EG-Ratstagung der Wirtschafts- und Finanzminister vom 16. Februar 1981.

Das Kabinett nimmt Kenntnis.

b) EG-Ratstagung (Außenminister) vom 16./17.2.1981

BM Graf Lambsdorff berichtet von der EG-Ratstagung der Außenminister vom 17. Februar 1981, daß die Japan-Diskussion insgesamt zufriedenstellend verlaufen sei. StM von Dohnanyi macht ergänzende Ausführungen zu den übrigen auf der Tagung behandelten Punkten (Fischereiverhandlungen, Besoldung der EG-Bediensteten, Aufstockung des Einfuhrkontingents für jugoslawisches Rindfleisch, Textilquoten für Tunesien). Zu den bisherigen Fischereiverhandlungen macht BM Ertl zusätzliche Bemerkungen.

c) EG-Ratstagung (Agrarminister) am 23./24.2.1981

BM Ertl unterrichtet das Kabinett über die Themen der nächsten EG-Ratstagung der Agrarminister am 23./24. Februar 1981. Dabei weist er darauf hin, daß er die gegen das Agrarstrukturpaket bestehenden Bedenken des BMF für nicht berechtigt ansehe. BM Matthöfer hält diese Bedenken jedoch aufrecht.

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