1.9.1 (k1981k): 1. Bundestag und Bundesrat

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

1. Bundestag und Bundesrat

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.02 Uhr)

StM Huonker berichtet, daß die nächste Sitzungswoche des Bundestages am 16. bis 20. März stattfindet. Falls der Bundesrat gegen das Mineralöl- und Branntweinsteuer-Änderungsgesetz 1981 Einspruch erhebt, wird der Bundestag diesen Einspruch am Mittwoch, dem 18. März, 14.30 Uhr, behandeln. Mit Rücksicht auf die dazu erforderliche Kanzlermehrheit bittet StM Huonker um absolute Präsenz.

Am 19. März wird eine rechtspolitische Debatte stattfinden, die BM Schmude mit einer Regierungserklärung einleiten wird. BM Schmude weist darauf hin, daß es für diese Debatte keinen konkreten Anlaß gebe und er sich deshalb nur ausnahmsweise zur Abgabe einer Regierungserklärung bereit erklärt habe. Das Kabinett wird über den Inhalt dieser Erklärung in der Vorwoche beraten.

Extras (Fußzeile):