1.12.5 (k1982k): A. Referentenentwurf eines Arbeitsschutzgesetzes

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[A.] Referentenentwurf eines Arbeitsschutzgesetzes

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.48 Uhr)

Der Bundeskanzler erinnert an die Koalitionsvereinbarung vom 2. November 1980 über die Schaffung eines Arbeitsschutzgesetzes. Er bittet aus gegebenem Anlaß, Meinungsverschiedenheiten zwischen Kabinettmitgliedern über den Inhalt eines Referentenentwurfs nicht öffentlich auszutragen.

Es folgt eine kurze Erörterung unter Beteiligung des Bundeskanzlers und der BM Graf Lambsdorff und Ehrenberg.

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