1.14.3 (k1982k): 7. Aktuelle Fragen der Sicherheitspolitik

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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7. Aktuelle Fragen der Sicherheitspolitik

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.14 Uhr)

General Brandt, Botschafter Ruth und BM Graf Lambsdorff tragen vor. An der anschließenden Diskussion beteiligen sich der Bundeskanzler, BM Genscher, BM Ertl, BM Frau Huber, BM Apel sowie die Abgeordneten Bahr, Wischnewski, Mischnick und Jung.

Der Bundeskanzler faßt die Ergebnisse der Diskussion zusammen. Er stellt nach ausdrücklicher Frage an die Teilnehmer fest, daß diese Zusammenfassung in der Substanz die Zustimmung aller Teilnehmer findet. Auf Vorschlag von BM Genscher und Abg. Mischnick beauftragt er eine Gruppe von Beamten des BK, AA, BMWi, BMVg und BPA, die Schlußfolgerungen zur Veröffentlichung zu überarbeiten. (Die überarbeitete Fassung ist als Anlage 1 beigefügt.)

Außerdem soll der Text der Vorträge in einer für die breitere Verteilung geeigneten Form zur Verfügung gestellt werden.

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