1.2.1 (k1982k): 1. Bundestag und Bundesrat

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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1. Bundestag und Bundesrat

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.07 Uhr)

StM Huonker gibt einen Überblick über die Themen der laufenden Sitzungswoche des Bundestages und eine Vorschau auf die Tagungswoche des Bundestages vom 18. bis 21.1.1982. Schwerpunkte der laufenden Sitzungswoche sind die Beratung der dritten Fortschreibung des Energieprogramms der Bundesregierung und die Regierungserklärung des Bundeskanzlers. In der Tagungswoche vom 18. bis 23.1.1982 findet die zweite und dritte Beratung sowie Schlußabstimmung des Bundeshaushalts 1982 statt.

Der Bundeskanzler weist für die morgige Aussprache über die Regierungserklärung auf den wirtschaftspolitischen Teil der gemeinsamen Erklärung über seine Gespräche mit Präsident Reagan hin. Er bittet BM Graf Lambsdorff um entsprechende Berücksichtigung bei Debattenbeiträgen.

Der Bundeskanzler teilt sodann mit, daß er am Montag, dem 18.1.1982, Gespräche mit dem DGB und am Dienstag, dem 19.1.1982, mit Vertretern der Wirtschaft, der Gewerkschaften und der Deutschen Bundesbank führen wird. Er bittet die BM Ehrenberg, Graf Lambsdorff, Matthöfer sowie BM Genscher als Stellvertreter des Bundeskanzlers um Teilnahme an beiden Gesprächen.

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