1.22.1 (k1982k): 1. Bundestag und Bundesrat

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

1. Bundestag und Bundesrat

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.04 Uhr)

StM Wischnewski gibt einen Überblick über die Tagesordnung des Deutschen Bundestages am 27. und 28. Mai 1982. Er weist insbesondere darauf hin, daß am 27. Mai 1982 im Anschluß an die Fragestunde um 15.30 Uhr über die Beschlußempfehlung des Vermittlungsausschusses zum Beschäftigungsförderungsgesetz und über die Beratungsgegenstände des Vormittags (Mietspiegelgesetz, Mietrechtsänderungsgesetz und Teilhauptfeststellungsgesetz 1983) abgestimmt werde, wozu Präsenz dringend geboten sei. Der Bundeskanzler bittet die Mitglieder des Kabinetts, Reisen nach Möglichkeit so zu legen, daß an Präsenztagen Anwesenheit gesichert ist. Zur Debatte am 28. Mai 1982 über den Zwischenbericht der Enquete-Kommission „Jugendprotest im demokratischen Staat" wird um ausreichende Besetzung der Regierungsbank gebeten.

StM Wischnewski weist auf die Sitzung des Bundesrates am 28. Mai 1982 hin, in der u. a. die Behandlung des Beschäftigungsförderungsgesetzes und des Asylverfahrensgesetzes vorgesehen ist.

Extras (Fußzeile):