1.24.1 (k1982k): 1. Bundestag und Bundesrat

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

1. Bundestag und Bundesrat

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.02 Uhr)

StM Wischnewski gibt einen Überblick über Gegenstände und Ablauf der Sitzungen des Bundestages in dieser Woche. Er weist dabei besonders auf die Ansprache des amerikanischen Präsidenten Reagan am heutigen Nachmittag gegen 16.00 Uhr hin.

StM Wischnewski berichtet weiter, daß im Vermittlungsverfahren zum Asylverfahrensrecht in der gestrigen Sitzung keine Einigung erzielt werden konnte. Unterschiedliche Auffassungen bestünden insbesondere in der Frage der Zuständigkeit der Ausländerbehörden und über das Verteilungsverfahren. Der Vermittlungsausschuß habe sich auf den 23. Juni 1982 vertagt.

An der nachfolgenden Erörterung beteiligen sich BM Schmude, StM Wischnewski und St Konow.

Extras (Fußzeile):