1.40.3 (k1982k): 6. Deutsche Fischerei auf Kabeljau vor West-Grönland

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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6. Deutsche Fischerei auf Kabeljau vor West-Grönland

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(11.30 Uhr)

Nach einem Bericht BM Genschers über seine Gespräche mit dem dänischen Außenminister und ergänzenden Anmerkungen BM Ertls stimmt das Kabinett dem Verhandlungsergebnis zu. Es nimmt mit Befriedigung zur Kenntnis, daß die deutschen Fischer 5000 t Kabeljau vor West-Grönland fischen können, ohne mit Behinderungen oder mit Gewaltandrohung rechnen zu müssen. Es zeigt sich befriedigt von diesem Zwischenergebnis, das den Einigungswillen der beiden Staaten zeigt und eine darüber hinausgehende Einigung über die deutsche Gesamtquote nicht präjudiziert. Gleichzeitig äußert das Kabinett sein Verständnis für die Belange der grönländischen Bevölkerung.

Das Kabinett bittet den BMWi, das Vertragsverletzungsverfahren nach Art. 170 EWG-Vertrag einzustellen. Der Bundeskanzler bittet BM Ertl, die Hochseefischerei zu veranlassen, während des Kabeljaufangs die Fangbestimmungen genau einzuhalten, um weitere Zwischenfälle zu vermeiden.

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