1.45.1 (k1982k): A. Regierungserklärung

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[A. Regierungserklärung]

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

Vor Eintritt in die Tagesordnung weist der Bundeskanzler auf den Zeitplan für die Erstellung und die Abgabe der Regierungserklärung hin. Die Beiträge der einzelnen Ressorts müßten heute bis 18.00 Uhr in seinem Büro eingehen. Am Montag, dem 11. Oktober 1982, um 16.00 Uhr werde der Entwurf in einer Ministerbesprechung erörtert, zu der die Vorsitzenden sowie die Parlamentarischen Geschäftsführer der Koalitionsfraktionen hinzugezogen würden. Am Mittwoch, dem 13. Oktober 1982, um 11.00 Uhr werde er die Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag abgeben. Die Aussprache beginne bereits am Mittwochmittag und werde bis Freitag gegen 13.00 Uhr dauern.

Der Bundeskanzler bittet die Kabinettmitglieder, während dieser Zeit nur in unabweisbaren Fällen nicht auf der Regierungsbank präsent zu sein.

Der Bundeskanzler teilt ferner mit, daß der Zeitplan des Deutschen Bundestages für den Rest des Jahres 1982 wie folgt aussieht:

Oktober:

18. bis 22.

sitzungsfrei

25. bis 29.

Tagungswoche

November:

01. bis 05.

sitzungsfrei

08. bis 12.

Tagungswoche

15. bis 19.

sitzungsfrei

22. bis 26.

Tagungswoche

29. bis 03.12.

sitzungsfrei

Dezember:

06. bis 10.

Tagungswoche

13. bis 17.

Tagungswoche.

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