1.45.4 (k1982k): 3. Personalien

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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3. Personalien

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.03 Uhr)

Das Kabinett stimmt den Ernennungsvorschlägen in Anlage 1 zu Punkt 3 der Tagesordnung zu. Außerdem stimmt das Kabinett dem mündlich vorgetragenen Vorschlag von BM Engelhard zu, den Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes, Dr. Klaus Kinkel, zum Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz zu ernennen.

Von den Personalvorschlägen in Anlage 2 zu Punkt 3 der Tagesordnung nimmt das Kabinett zustimmend Kenntnis.

Nach einer kurzen Aussprache über die Personalsituation in den einzelnen Ministerien, an der sich der Bundeskanzler, die BM Frau Wilms, Barzel, Stoltenberg, Geißler, Wörner, Graf Lambsdorff und Dollinger beteiligen, schlägt der Bundeskanzler vor, daß unabdingbar notwendige zusätzliche Planstellen bei Chef BK angemeldet und von diesem gesammelt dem BMF zur Prüfung zugeleitet werden sollen.

BM Graf Lambsdorff regt an, die Position des Koordinators für Luft- und Raumfahrt auch weiterhin mit PSt Grüner besetzt zu lassen.

Das Kabinett nimmt zustimmend Kenntnis.

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