1.46.6 (k1982k): 5. Internationale Lage

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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5. Internationale Lage

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.49 Uhr)

a) China-Reise des Bundespräsidenten

StM Mertes berichtet über die Reise von Bundespräsident Carstens nach China sowie die dort erörterten politischen Themen. Der Bundeskanzler dankt für den Bericht und begrüßt die konkreten Ergebnisse des Besuchs.

b) Besuch des Bundeskanzlers in London

Der Bundeskanzler berichtet über die Gespräche und Eindrücke bei seinem Kurzbesuch bei Premierminister Frau Thatcher in London am 19. Oktober 1982.

BM Genscher verweist in diesem Zusammenhang auf die zu erwartende UNO-Resolution zur Falklandfrage, die für die Bundesregierung ein sehr sensibles Problem darstelle; hier sei besondere Zurückhaltung geboten.

c) Besuch von Rostow in Bonn

BM Genscher berichtet über den Besuch des Leiters der US-Abrüstungsbehörde Eugene Rostow in Bonn am 14. Oktober 1982.

d) Ost-West-Handelsbeziehungen

BM Genscher spricht das Problem der Gestaltung der westlichen Handelsbeziehungen zum Ostblock an und teilt mit, daß am kommenden Freitag, dem 22. Oktober 1982, ein Gespräch der 7 Teilnehmerstaaten des Weltwirtschaftsgipfels in Washington stattfinden solle. Die US-Regierung habe die Botschafter der anderen Staaten eingeladen. Um eine einheitliche Haltung der Bundesregierung abzuklären, rege er eine Ministerbesprechung unter Beteiligung von BMF, BMWi, BMVg und AA an. Nach einer Aussprache, an der sich der Bundeskanzler sowie die BM Stoltenberg, Genscher, Barzel, Graf Lambsdorff beteiligen, faßt der Bundeskanzler das Ergebnis dahingehend zusammen, daß die Bundesregierung zu den Vorstellungen prinzipiell eine positive Haltung einnehme, ihr aber mit Rücksicht auf die Kürze ihrer Amtszeit im gegenwärtigen Zeitpunkt noch keine detaillierte Stellungnahme möglich sei.

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