1.49.4 (k1982k): 3. Personalien

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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3. Personalien

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(18.34 Uhr) 1

1

Zeitangabe so in der Textvorlage.

Das Kabinett stimmt den Ernennungsvorschlägen in Anlage 1 zu Punkt 3 der Tagesordnung zu. Von den Personalvorschlägen in Anlage 2 (Nachtrag) zu Punkt 3 der Tagesordnung nimmt das Kabinett zustimmend Kenntnis.

Der Bundeskanzler schlägt vor, für die von der Bundesregierung zu besetzenden Posten im

a)

Verwaltungsrat des ZDF BM Genscher zu bestätigen und im

b)

Fernsehrat des ZDF unter Abberufung der bisherigen Mitglieder

BM Zimmermann,

St Stolze und

MdB Wolfgramm zu benennen.

Das Kabinett stimmt zu.

Der Bundeskanzler bittet, die BM Blüm, Geißler, Schneider und Graf Lambsdorff möchten in der nächsten Zeit jeweils einmal vor der Bundespressekonferenz aus ihren Geschäftsbereichen berichten, um die Schwerpunkte der Politik der Bundesregierung vor der Öffentlichkeit zu verdeutlichen. BM Graf Lambsdorff regt ergänzend an, dies jeweils in Anknüpfung an einen konkreten Tagesordnungspunkt der Kabinettsitzung zu machen.

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