1.49.6 (k1982k): A. ARBED-Saarstahl

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[A.] ARBED-Saarstahl

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

Auf Frage des Bundeskanzlers berichtet BM Graf Lambsdorff, daß die EG-Kommission trotz einiger Schwierigkeiten die von der Bundesregierung für ARBED-Saarstahl beschlossenen Hilfen unter folgenden Bedingungen genehmigt habe:

1)

Notifizierung des endgültigen Restrukturierungsprogramms bis spätestens zum 30.11.1982 mit Begründung dafür, daß das Unternehmen ohne diese Hilfe nicht lebensfähig sei,

2)

der Plan enthalte eine Kapazitätsreduzierung, die dem Ziel der Lebensfähigkeit entspreche,

3)

die Preispolitik des Unternehmens unterlaufe nicht die fixierten Preisorientierungen in der Gemeinschaft.

Außerdem teilt er mit, daß heute die Vorabauszahlung in Höhe von 75 Mio. DM an das Unternehmen erfolgt sei.

Der Bundeskanzler betont, nunmehr müsse Sorge getragen werden, daß die von der Bundesregierung gestellten Bedingungen erfüllt würden.

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