1.51.1 (k1982k): 1. Main-Donau-Wasserstraße

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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1. Main-Donau-Wasserstraße

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.41 Uhr)

BM Dollinger erläutert den „Bericht des BMV über die wesentlichen Daten und Tatsachen im Zusammenhang mit der Main-Donau-Wasserstraße" sowie den Beschlußvorschlag und bittet, unter Aufhebung des Kabinettbeschlusses vom 27. Januar 1982 dem Weiterbau des Main-Donau-Kanals zuzustimmen.

Es schließt sich eine Aussprache an, an der sich der Bundeskanzler sowie die BM Dollinger, Ertl, Genscher, Stoltenberg, Zimmermann, Barzel, Warnke, Graf Lambsdorff, Schneider und StM Jenninger beteiligen. Dabei werden insbesondere folgende Punkte angesprochen:

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Vorliegen eines aktuellen Entscheidungsbedarfs seitens der Bundesregierung,

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Bewilligung der Mittel für Baumaßnahmen im Haushaltsjahr 1983,

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Folgerungen für den weiteren Ausbau von Donau und Main,

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Rücksichtnahme auf Natur und Landschaft bei den Baumaßnahmen,

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Verhandlungsposition der Bundesrepublik Deutschland bei den derzeitigen Gesprächen über bilaterale Schiffahrtsverträge mit osteuropäischen Staaten.

Der Bundeskanzler stellt in diesem Zusammenhang fest, daß es angesichts der weit fortgeschrittenen Realisierung des Bauvorhabens keine Zweifel an dem Weiterbau des Kanals gebe.

Auf Vorschlag des Bundeskanzlers nimmt das Kabinett den Bericht des BMV zur Kenntnis und beschließt, sich nach eingehender Vorbereitung mit dem Thema abschließend in der zweiten Januarhälfte 1983 zu befassen.

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