1.52.1 (k1982k): A. .Ergebnis des „Kohlegesprächs" beim Bundeswirtschaftsminister am 03.12.1982

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[A.].Ergebnis des „Kohlegesprächs" beim Bundeswirtschaftsminister am 03.12.1982

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.40 Uhr)

BM Graf Lambsdorff berichtet über das Vorfeld, den Verlauf und das Ergebnis des Gesprächs über die Situation des Steinkohlenbergbaus, zu dem er die Unternehmensleitungen des deutschen Steinkohlenbergbaus, die IG Bergbau und Energie sowie die Finanz- und Wirtschaftsminister von Nordrhein-Westfalen und des Saarlandes am 3. Dezember 1982 eingeladen hatte. Hierbei stellt er heraus, daß trotz gewisser Zugeständnisse (z. B. Anpassungsgeldregelung für vor dem Rentenalter ausscheidende Bergleute wird über 1984 hinaus um 5 Jahre verlängert, der ab 1985 fällige Rückkauf der nationalen Kohlereserve wird um 3 Jahre verschoben) keine den Bundeshaushalt 1983 zusätzlich belastenden Forderungen akzeptiert worden seien. Da auch Einvernehmen über die Stillegung der Zechenanlage Erin in Castrop-Rauxel erreicht worden sei, könne man mit dem Ergebnis insgesamt zufrieden sein. BM Blüm macht ergänzende Ausführungen.

Nach einer Aussprache, an der sich der Bundeskanzler sowie die BM Graf Lambsdorff und Riesenhuber beteiligen, wertet der Bundeskanzler das Ergebnis des Gesprächs als großen Erfolg. Angesichts der sehr verantwortungsbewußten Haltung der IG Bergbau und Energie regt er außerdem an, den Kontakt zu den Bergbauunternehmen in geeigneter - durchaus auch kritischer - Form zu intensivieren.

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