1.54.4 (k1982k): 4. Personalien

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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4. Personalien

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.36 Uhr)

Das Kabinett stimmt den Ernennungsvorschlägen in Anlage 1 zu Punkt 4 der Tagesordnung nebst Tischvorlage des Bundeskanzleramtes vom 20. Dezember 1982 (Walter Steck) sowie des BMJFG vom 21. Dezember 1982 (Werner Siebenpfeiffer) zu. Zu dem Ernennungsvorschlag Hans Horst Viehof (BMA) findet eine Aussprache statt, an der sich der Bundeskanzler sowie die BM Zimmermann, Blüm, Geißler, Genscher, Wörner, PSt Voss und St Schreckenberger beteiligen.

St Schreckenberger erläutert an Hand der Tischvorlage des Bundeskanzleramtes vom 23. November 1982 den Vorschlag, Herrn Eberhard Blum zum Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes zu ernennen. Nach einer kurzen Aussprache, an der sich die BM Genscher, Zimmermann, Engelhard und Wörner beteiligen, stimmt das Kabinett bei Stimmenthaltung der BM Genscher und Engelhard der Ernennung zu.

Das Kabinett nimmt von den Personalvorschlägen in Anlage 2 zu Punkt 4 der Tagesordnung nebst Tischvorlage des BMJFG vom 21. Dezember 1982 (Hartwig Möbes) zustimmend Kenntnis.

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