2.40 (k1955k): 95. Kabinettssitzung am 31. August 1955

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Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. Band 8. 1955Theodor Heuss und Franz-Josef StraußBundestagspräsident Eugen Gerstenmaier vereidigt Hans-Joachim von MerkatzPlakat: Wir wollen ein ehrliches Europa. CDU SaarBundesverteidigungsminister Blank, die Generäle Adolf Heusinger und Hans Speidel

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Text

95. Kabinettssitzung
am Mittwoch, den 31. August 1955

Teilnehmer: Adenauer, Blücher, von Brentano, Schröder, Neumayer, Schäffer, Erhard, Lübke, Storch, Blank, Seebohm, Kaiser, von Merkatz, Wuermeling, Tillmanns, F. J. Strauß, Schäfer; Hallstein; Bott; von Tschirschky 1. Protokoll: Bachmann.

1

Fritz Günther von Tschirschky und Boegendorff (1900-1980). Bis 1937 enger Mitarbeiter von Papens; 1937-1952 Emigration nach Großbritannien, dort als Kaufmann tätig; ab 1952 im AA, seit 1960 Konsul in Lille. - Zur Moskau-Reise vgl. Tschirschky, Erinnerungen, S. 295-311.

Beginn: 9.30 Uhr

Ende: 12.55 Uhr

Noch vor Beginn der Sitzung war mitgeteilt worden, daß sämtliche vorgesehenen Tagesordnungspunkte abgesetzt würden bis auf den Punkt 1) 2.

2

Die Tagesordnung hatte ursprünglich folgende weitere Punkte vorgesehen: 2. Genehmigung der in der Sondersitzung am 27. 7. und in der Kabinettssitzung am 10.8.1955 gefaßten Beschlüsse (siehe 96. Sitzung am 7. Sept. 1955 TOP 2), 3. Entwurf eines Kriegsfolgenschlußgesetzes; hier: Stellungnahme der Bundesregierung zu den Änderungsvorschlägen des Bundesrates (siehe 96. Sitzung am 7. Sept. 1955 TOP 3), 4. Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Teuerungszulagengesetzes; hier: Stellungnahme der Bundesregierung zu dem Änderungsvorschlag des Bundesrates (siehe 96. Sitzung am 7. Sept. 1955 TOP 4), 5. Dritte Ergänzung zum Entwurf des Haushaltsgesetzes 1955, Einzelplan 05; hier: Stellungnahme der Bundesregierung zum Beschluß des Bundesrates vom 24. Juni 1955 (siehe 96. Sitzung am 7. Sept. 1955 TOP 5), 6. Personalien (siehe TOP B dieser Sitzung und 96. Sitzung am 7. Sept. 1955 TOP 10).

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