2.28.6 (k1958k): C. Lage des Steinkohlenbergbaues

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[C.] Lage des Steinkohlenbergbaues

Der Bundesminister für Wirtschaft unterrichtet das Kabinett ausführlich über seine Gespräche, die er im Einverständnis mit dem Herrn Bundeskanzler mit Vertretern des Steinkohlenbergbaues geführt habe 12.

12

Siehe 27. Sitzung am 3. Juni 1958 TOP G. - In dem Gespräch mit Erhard am 1. Sept. 1958 hatten die Vertreter des Steinkohlebergbaus ihre Bereitschaft erklärt, 10% Rabatt auf die Kohlenmengen zu geben, die von industriellen Verbrauchern 1959 im Vergleich zum Vorjahr mehr verbraucht würden, und bei bestimmten Kohlenausfuhren die Preise zu senken. Der BMWi hatte seinerseits versichert, neue Kohlenexportverträge mit Hilfe der Notstandsklausel (Artikel XIX) des GATT zu unterbinden und bereits beschlossene Importverträge genau zu prüfen. Adenauer hatte sein Einverständnis zu diesem Kompromiss telefonisch erteilt. Vgl. die Vermerke des BMWi vom 2. Sept. 1958 in B 102/33306 und des Bundeskanzleramts vom 30. Aug. und 1. Sept. 1958 in B 136/2496.

Das Kabinett erklärt sich mit dem Ergebnis dieser Besprechungen einverstanden und gibt seiner Befriedigung Ausdruck, daß es gelungen sei, die Lösung der Kohlenkrise mit marktwirtschaftlichen Mitteln anzubahnen 13.

13

Fortgang 10. Ausschusssitzung am 11. Sept. 1958 TOP 4 sowie 11. Ausschusssitzung am 23. Okt. 1958 TOP 1 a (B 136/36222) und 42. Sitzung am 12. Nov. 1958 TOP C.

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