2.10.3 (k1961k): 1. Personalien

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 1). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. Band 14. 1961Abriegelung des Ost-Sektors in BerlinPortrait Hermann HöcherlDas Katholische Büro Bonn an den BundeskanzlerBundestagswahlen 1961

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

1. Personalien

Das Kabinett nimmt von den Ernennungsvorschlägen der Anlagen 1 bis 3 zu Punkt 1 der Tagesordnung zustimmend Kenntnis 2.

2

In Anlage 1 war vorgeschlagen, den Ministerialdirigenten im BMA Joachim Raack zum Senatspräsidenten beim Bundessozialgericht und einen Ministerialrat im BMAt zu ernennen. Anlage 2 beinhaltete die Vorschläge zur Ernennung von Dr. Erwin Brocke und Dr. Erich Maisch zu Bundesrichtern beim Bundessozialgericht. In Anlage 3 hatte das BMVtg vorgeschlagen, einen Angestellten nach der Höchststufe der ADO für übertarifliche Angestellte zu vergüten.

Staatssekretär Dr. van Scherpenberg bittet das Kabinett, der Beförderung der Legationsrätin I. Klasse Ellinor von Puttkamer zur Vortragenden Legationsrätin I. Klasse zuzustimmen und schildert die Gründe für die eilige Behandlung dieses Änderungsvorschlages. Das Kabinett ist einverstanden.

Extras (Fußzeile):