2.18.2 (k1961k): B. Delegiertenversammlung der Zonenflüchtlinge

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 2). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. Band 14. 1961Abriegelung des Ost-Sektors in BerlinPortrait Hermann HöcherlDas Katholische Büro Bonn an den BundeskanzlerBundestagswahlen 1961

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[B.] Delegiertenversammlung der Zonenflüchtlinge

Der Bundeskanzler weist darauf hin, daß er morgen an einer Delegiertenversammlung der Zonenflüchtlinge teilnehmen werde. Auf seine Bitte erläutert Staatssekretär Dr. Nahm, welche Anliegen der Zonenflüchtlinge voraussichtlich zur Sprache kommen würden 2. Auf Bitten des Bundeskanzlers erklärt er sich bereit, an der Delegiertenversammlung teilzunehmen und dafür Sorge zu tragen, daß auch der Bundesminister für gesamtdeutsche Fragen und Staatssekretär Thedieck erscheinen werden 3.

2

Zu diesen Anliegen gehörten nach Einschätzung des BMG neben dem Ost-West-Verhältnis und der Wiedervereinigungsfrage die dritte Novelle des Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetzes, mit der die Anerkennung als Sowjetzonenflüchtling erleichtert werden sollte (Gesetz vom 9. Juni 1961: BGBl. I 813), sowie das Beweissicherungsgesetz (vgl. hierzu 141. Sitzung am 3. März 1961 TOP B). Vgl. das Schreiben des BMG an das Bundeskanzleramt vom 2. Juni 1961 in B 136/9093.

3

Text der Rede Adenauers vor der Delegiertenversammlung des Gesamtverbandes der Sowjetzonenflüchtlinge in Bad Godesberg am 8. Juni 1961 in Bulletin Nr. 105 vom 10. Juni 1961, S. 1005 f., Text der Rede Lemmers am 9. Juni 1961 in DzD IV 6/2, S. 847-850.

Extras (Fußzeile):