2.18.8 (k1961k): C. Verhandlungen mit Polen

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Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. Band 14. 1961Abriegelung des Ost-Sektors in BerlinPortrait Hermann HöcherlDas Katholische Büro Bonn an den BundeskanzlerBundestagswahlen 1961

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[C.] Verhandlungen mit Polen

Der Bundesminister des Auswärtigen unterrichtet das Kabinett davon, daß demnächst neue Verhandlungen in Warschau beginnen 14. Es bestand Einverständnis darüber, daß die Führung der deutschen Delegation aus insbesondere kulturpolitischen Gründen dieses Mal nicht in der Hand des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten liege, ohne daß damit die Frage der Verhandlungsführung für die Zukunft präjudiziert würde 15.

14

Das mehrmals verlängerte und noch gültige deutsch-polnische Warenabkommen vom 16. Nov. 1956 (vgl. dazu BAnz. Nr. 226 vom 20. Nov. 1956, S. 5) hatte ursprünglich polnische Lieferungen in Höhe von 190 Millionen DM und deutsche Ausfuhren im Umfang von 180 Millionen DM jährlich vorgesehen. Ein- und Ausfuhren der Bundesrepublik waren zuletzt 1960 auf 320 bzw. 331 Millionen DM angestiegen. Die Ressorts waren sich einig, bei den bevorstehenden Verhandlungen, die am 19. Juni 1961 in Warschau beginnen sollten, den polnischen Wünschen nach einer Aufstockung des Handelsvolumens und einer Verlängerung der Geltungsdauer entgegenzukommen. Vgl. dazu den Vermerk des AA vom 9. Juni 1961 über eine Ressortbesprechung am 6. Juni 1961 in AA B 63, Bd. 173.

15

Wegen der erwarteten Erörterung auch politischer Fragen sollte das AA die Verhandlungsführung vom BML übernehmen. Vgl. dazu den Vermerk des BMWi vom 10. Mai 1961 in B 102/68982. - Zum „Fall Stalmann" vgl. auch 148. Sitzung am 17. Mai 1961 TOP D. - Fortgang 151. Sitzung am 14. Juni 1961 TOP 2.

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