2.6.1 (k1961k): A. EWG-Konferenz in Paris

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Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. Band 14. 1961Abriegelung des Ost-Sektors in BerlinPortrait Hermann HöcherlDas Katholische Büro Bonn an den BundeskanzlerBundestagswahlen 1961

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[A.] EWG-Konferenz in Paris

Der Bundeskanzler unterrichtet das Kabinett über die EWG-Tagung der Regierungschefs am 10. und 11. Februar 1961 in Paris und den Inhalt der aus diesem Anlaß von ihm geführten Gespräche. Hieran schließt sich eine Aussprache, an der sich neben dem Bundeskanzler der Bundesminister der Finanzen und Staatssekretär von Eckardt beteiligen 1.

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Protokoll vom 15. Febr. 1961 der Konferenz der Staats- und Regierungschefs der EWG-Staaten in Paris am 10. und 11. Febr. 1961 in B 136/2055 und mit Langprotokoll vom 15. Febr. 1961 in AA B 21, Bd. 372, weitere Unterlagen in AA B 21, Bd. 373, vgl. ferner das Pressekommuniqué in Bulletin Nr. 31 vom 15. Febr. 1961, S. 273. - Im Vordergrund der Beratungen hatte die Frage der Intensivierung der politischen Zusammenarbeit unter den sechs Mitgliedstaaten gestanden, wobei vor allem das Verhältnis der EWG-Staaten zu Großbritannien diskutiert worden war. Es wurde beschlossen, eine Kommission einzusetzen, die das nächste Treffen der Regierungschefs vorbereiten und Vorschläge für eine engere Zusammenarbeit auf oberster Regierungsebene erarbeiten sollte. Die Studienkommission unter Leitung von Christian Fouchet nahm ihre Tätigkeit am 16. März 1961 auf. Vgl. dazu die Aufzeichnung des AA vom 19. März 1961 in AA B 130, Bd. 2216, weitere Unterlagen dazu in AA B 130, Bd. 2217. - Zuvor hatte Adenauer am 9. Febr. 1961 mit de Gaulle eine politische Aussprache geführt. Vgl. dazu die Aufzeichnung in B 136/51018, DDF 1961, Bd. 1, S. 168-177 und Adenauer, Erinnerungen 1959-1963, S. 80-88. - Fortgang 148. Sitzung am 17. Mai 1961 TOP A.

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