2.34.1 (k1964k): A. Besuch des sowjetischen Ministerpräsidenten Chruschtschow

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 2). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. Band 17. 1964Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung Geburtstagsgeschenk für Heinrich von BrentanoArbeitsbesuch Charles de Gaulles in BonnBehandlung der Verjährungsfrage im Kabinett

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[A.] Besuch des sowjetischen Ministerpräsidenten Chruschtschow

Nach der Begrüßung der Kabinettsmitglieder in der ersten Sitzung nach den Ferien unterrichtet der Bundeskanzler das Kabinett davon, daß der sowjetische Ministerpräsident Chruschtschow bereit sei, zu einem Besuch nach Bonn zu kommen. Er teilt weiter mit, Ministerpräsident Chruschtschow habe der Bedingung zugestimmt, daß bei den Gesprächen das Deutschland- und Berlin-Problem nicht ausgeklammert werden dürften 1. Der Termin des Besuches werde auf diplomatischem Wege vereinbart; Näheres könne dazu im Augenblick noch nicht gesagt werden. Für die notwendige sorgfältige Vorbereitung des Besuches werde eine Arbeitsgruppe gebildet; wegen der Einzelheiten werde das Bundeskanzleramt mit den zuständigen Ressorts Verbindung aufnehmen. Der Bundeskanzler vertritt die Auffassung, daß der Besuch positiv zu werten sei, wenn auch nicht mit entscheidenden Ergebnissen in der Deutschland- und Berlin-Frage gerechnet werden könne.

1

Siehe 126. Sitzung am 16. Juni 1964 TOP G. - Der deutsche Botschafter in Moskau Horst Groepper hatte am 13. Juni 1964 Chruschtschow den Vorschlag Erhards zu einem Besuch in der Bundesrepublik vorgetragen. Am 27. Juli 1964 hatte der sowjetische Botschafter Smirnow Erhard eine positive Stellungnahme Chruschtschows übermittelt. Vgl. die Gesprächsaufzeichnungen vom 13. Juni und 27. Juli 1964 in AAPD 1964, S. 659-667 und 879-883. Zu den Bedingungen Chruschtschows vgl. das von Smirnow überreichte Aide-mémoire in B 136/51027 und in AA B 130, Bd. 8512. - Das Zusammentreffen Chruschtschows mit Erhard war am 4. Sept. 1964 offiziell angekündigt worden und hatte ein weltweites Echo ausgelöst. Vgl. Bulletin Nr. 136 vom 4. Sept. 1964, S. 1269, Unterlagen in B 136/2089.

Das Kabinett nimmt Kenntnis 2.

2

Die Begegnung kam nicht zustande. Am 14. und 15. Okt. 1964 wurde Chruschtschow auf der Plenartagung des Zentralkomitees der KPdSU seiner Partei- und Regierungsämter enthoben. Seine Funktion als Erster Sekretär des ZK der KPdSU übernahm der bisherige Vorsitzende des Präsidiums des Obersten Sowjets Leonid I. Breschnew, Vorsitzender des Ministerrats der UdSSR wurde der bisherige Erste Stellvertreter Alexej N. Kossygin. Am 16. Okt. 1964 unterrichtete Smirnow den Bundeskanzler über die Änderungen in der Partei- und Regierungsspitze der Sowjetunion. Vgl. die Gesprächsaufzeichnung vom 16. Okt. 1964 in AAPD 1964, S. 1158-1160.

Extras (Fußzeile):