2.34.8 (k1964k): 5. Zivile Notstandsplanung auf dem Gebiet der Ernährung; hier: Notstandsbevorratungsprogramm, BML

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 2). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Die Kabinettsprotokolle der Bundesregierung. Band 17. 1964Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung Geburtstagsgeschenk für Heinrich von BrentanoArbeitsbesuch Charles de Gaulles in BonnBehandlung der Verjährungsfrage im Kabinett

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

5. Zivile Notstandsplanung auf dem Gebiet der Ernährung; hier: Notstandsbevorratungsprogramm, BML

Der Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten trägt den Inhalt seiner Kabinettvorlage vom 12. Juni 1964 vor 18. Er weist besonders darauf hin, daß im Einvernehmen mit dem Bundesminister der Finanzen gefrostete Sahne und andere Fettarten in die Notstandsreserve einbezogen werden sollten und dafür die Anlegung einer bundeseigenen Notstandsreserve an Zucker zurückgestellt werden solle. Staatssekretär Dr. Neef bittet den Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, das Bundesministerium für Wirtschaft bei der weiteren Behandlung der Angelegenheit zu beteiligen. Dies wird zugesagt. Das Kabinett nimmt zustimmend Kenntnis 19.

18

Siehe 37. Sitzung (Fortsetzung) am 20. Juli 1962 TOP 9 (Kabinettsprotokolle 1962, S. 343). - Vorlage des BML vom 12. Juni 1964 in B 136/5086, weitere Unterlagen in B 126/15073 und 26425. - Der Aufbau der Notstandsvorräte war seit 1958 in Abschnitten von drei bis vier Jahren mit bestimmten Schwerpunkten vorgenommen worden (1958-1960: Reis, Hülsenfrüchte, Kraftfutter; 1961-1964: Fleischkonserven, Kondensmilch u. a.). Die vom BML geplante weitere Aufstockung sah zur Sicherstellung der Fettversorgung in den ersten 30 Tagen eines Notstandsfalls einen Mindestvorrat von 30 000 t vor. Für die Beschaffung und die Vorratshaltung sollten 1965 insgesamt 10 Millionen DM und 1966 25,5 Millionen DM im Bundeshaushalt bereitgestellt werden.

19

Die Mittel für den Aufbau einer Fettreserve wurden im Einzelplan 36 (Zivile Notstandsplanung) Kapitel 06 Titel 620 und 621 des Bundeshaushaltsplans 1965 eingestellt (BT-Drs. IV/2930).

Extras (Fußzeile):