1.11.3 (k1980k): 3. Internationale Lage

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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3. Internationale Lage

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.55 Uhr)

St van Well berichtet über die Reise des Bundeskanzlers in die USA und die in Washington und New York geführten Gespräche. Er verweist dabei auf die an die Kabinettmitglieder verteilte Gemeinsame Presseerklärung vom 5. März 1980 (Anlage 1 zum Kabinettprotokoll), in der die Ergebnisse der Unterredungen mit Präsident Carter zusammengefaßt sind.

BM Matthöfer macht ergänzende Ausführungen über seine Gespräche in der Frage der Finanzhilfen für die Türkei.

Es schließt sich eine kurze Aussprache an, an der sich der Bundeskanzler und die BM Matthöfer und Apel beteiligen.

BM Genscher berichtet über das Treffen der Außenminister der EG-Staaten und der ASEAN-Mitgliedstaaten vom 6./7. März 1980 in Kuala Lumpur und die dort erzielten wesentlichen Ergebnisse. Zur Unterrichtung der Kabinettmitglieder wird die dort beschlossene Gemeinsame Erklärung zu politischen Fragen vom 7. März 1980 verteilt (Anlage 2 zum Kabinettprotokoll). Außerdem informiert er das Kabinett über die bei einem Zwischenaufenthalt in Kairo geführten Gespräche mit dem ägyptischen Präsidenten, dem Ministerpräsidenten und dem stellvertretenden Außenminister.

Auf Bitte des Bundeskanzlers gibt BM Genscher eine Analyse der Reise des französischen Präsidenten durch die Staaten am Persischen Golf.

St van Well unterrichtet das Kabinett über den wesentlichen Inhalt des Briefes, den der Bundeskanzler kurz vor seiner Reise in die USA vom sowjetischen Staatschef Breschnew erhalten hat.

BM Ertl berichtet über seine Reise in die DDR und die in Leipzig und Ost-Berlin geführten Gespräche.

Der Bundeskanzler trägt seine Beurteilung der gegenwärtigen internationalen Situation vor. Daran schließt sich eine Aussprache an, an der sich neben dem Bundeskanzler die BM Graf Lambsdorff, Frau Huber, Vogel, Ertl, Genscher, Hauff, Schmude und St van Well beteiligen.

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