1.12.6 (k1980k): 5. Entwurf des Rentenanpassungsberichts 1980

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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5. Entwurf des Rentenanpassungsberichts 1980

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(12.10 Uhr)

BM Ehrenberg trägt anhand seiner Kabinettvorlage vom 12. März 1980 vor. Nach einer Aussprache, an der sich BM Genscher und der Bundeskanzler beteiligen, stimmt das Kabinett dem Rentenanpassungsbericht 1980 nach Maßgabe folgender Änderungen zu:

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Auf Seite 32 wird der 3. Absatz wie folgt gefaßt:

„Den Vorausberechnungen liegt das geltende Recht zugrunde. Hinsichtlich der Anpassung der Renten wird unterstellt, daß sie ab 1982 wieder entsprechend der Bruttolohnentwicklung erfolgt."

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Auf Seite 38 erhält der 2. Absatz des Abschnitts a) folgende Fassung:

„Entsprechend dem 21. RAG beträgt die Anpassung zum 1.1.1981 4,0 v. H. und der Beitragssatz beträgt 18,5 v. H., es sei denn, es wird von der Möglichkeit des § 1385 RVO unter den dort genannten Voraussetzungen Gebrauch gemacht. Ab 1982 werden die Renten entsprechend der Bruttolohnentwicklung angepaßt."

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