1.13.5 (k1980k): 5. Beitrag der Steinkohle zur Energieversorgung

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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5. Beitrag der Steinkohle zur Energieversorgung

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.40 Uhr)

Das Bundeskabinett stimmt dem vom Bundesminister für Wirtschaft vorgelegten Konzept sowie dem Entwurf des Zweiten Gesetzes zur Änderung energierechtlicher Vorschriften (Verstromungsgesetz und Kohlezollkontingentgesetz) zu.

BM Matthöfer legt besonderen Wert darauf, daß der Bundesminister für Wirtschaft bei den Verhandlungen über die Koks/Kohle-Beihilfe auf einen deutlichen Selbstbehalt des Steinkohlebergbaus besteht.

Das Bundeskabinett stellt die Notwendigkeit für ein Programm zusätzlicher Explorationsmaßnahmen im Zeitraum 1981-1985 fest, wobei BM Matthöfer darauf hinweist, daß im Rahmen des Haushalts 1981 dafür keine zusätzliche Mittel bereitgestellt werden könnten.

BM Vogel weist auf die geringe Verständlichkeit des Gesetzestextes hin. BM Gscheidle bittet um Erläuterungen zur Argumentation wegen des Fortbestehens des „Kohlepfennigs".

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