1.18.1 (k1980k): 1. Bundestag und Bundesrat

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

1. Bundestag und Bundesrat

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.08 Uhr)

StM Huonker gibt eine Vorausschau auf die erste Sitzungswoche des Mai im Deutschen Bundestag. Das Kabinett nimmt Kenntnis. Im Anschluß daran führt das Kabinett eine Aussprache zum Stand der Überlegungen über einen Ausbau der Vermögensbildung, an der sich der Bundeskanzler sowie die BM Matthöfer, Graf Lambsdorff und Ehrenberg beteiligen. BM Matthöfer und BM Graf Lambsdorff schildern die noch bestehenden Divergenzen. Der Bundeskanzler stellt abschließend fest, daß dieser Programmpunkt im Hinblick auf die Haltung der Koalitionsfraktionen in dieser Legislaturperiode nicht mehr zu Ende gebracht werden kann.

Zum Bundesrat findet keine Erörterung statt.

Extras (Fußzeile):