1.20.3 (k1980k): 3. Internationale Lage

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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3. Internationale Lage

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.50 bis 10.55 Uhr)

St van Well trägt zur Lage in Jugoslawien und zur Entwicklung der Krisen in Afghanistan und im Iran vor. Er weist darauf hin, daß auf dem Außenministertreffen in Neapel am 17. Mai 1980 ein Beschluß über die Inkraftsetzung von Wirtschaftssanktionen gegen den Iran zu erwarten sei. BM Graf Lambsdorff erklärt in diesem Zusammenhang, daß es, soweit Altverträge erfaßt werden, einer gesetzlichen Entschädigungsregelung nicht bedürfe.

Der Bundeskanzler gibt einen Bericht über seine Gespräche am Rande der Beisetzungsfeierlichkeiten in Belgrad und über den Besuch des japanischen Ministerpräsidenten Ohira in Bonn am 8. und 9. Mai 1980.

St Schnell berichtet über die Tagung des Defence Planning Committee (DPC) vom 13. Mai 1980. Der Bundeskanzler bittet BMVg, auf der nächsten BSR-Sitzung über die Entwicklung des militärischen Kräfteverhältnisses zu berichten.

Die Aussprache berührt anschließend die bevorstehenden NOK-Entscheidung über die Teilnahme an den olympischen Spielen in Moskau und Tallin. BM Baum weist auf den endgültigen Verzicht auf einen Olympia-Boykott durch Frankreich hin. Der Bundeskanzler verweist auf das bevorstehende Gespräch des Bundespräsidenten mit den Mitgliedern des NOK. Er unterstreicht den Gedanken der Solidarität mit den amerikanischen Sportlern.

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