1.25.10 (k1980k): E. Humanitäre Hilfe für Somalia

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[E.] Humanitäre Hilfe für Somalia

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(11.40 Uhr)

Auf Frage des Bundeskanzlers teilt BM Baum mit, daß er mit StM a. D. Wischnewski nach Somalia reisen wird, um sich über die Voraussetzungen für wirksame Hilfsmaßnahmen zur Linderung der Not der Flüchtlinge zu unterrichten.

Der Bundeskanzler betont die Notwendigkeit sorgfältiger Vorbereitung dieser Reise und bittet AA, BMF, BMI und BMZ, bis zur nächsten Kabinettsitzung über die Beschaffung der erforderlichen Geldmittel Klarheit zu schaffen. An der sich anschließenden Aussprache beteiligen sich BM Ertl, BM Offergeld und Frau StM Hamm-Brücher. BM Offergeld hebt die technischen Schwierigkeiten hervor, die die Durchführung eines Brunnenbohrprogramms mit sich bringt. Er verweist auf die in den letzten Jahren ständig erhöhten Mittel, die Somalia im Rahmen der Entwicklungshilfe zugeflossen sind, und hält eine ausschließliche Festlegung der Hilfeleistung auf Maßnahmen zur Verbesserung der Trinkwasserversorgung für bedenklich, ist aber zur Mittelbereitstellung grundsätzlich bereit, falls das Hilfsprogramm auf weitere Maßnahmen zur Unterstützung der Flüchtlinge ausgedehnt wird.

BM Baum teilt mit, daß zur Prüfung der mit der Hilfeleistung im Zusammenhang stehenden technischen Fragen Fachleute nach Somalia entsandt worden sind, deren Erkenntnisse bei der nächsten Kabinettsitzung zur Verfügung stehen und Entscheidungen auf verläßlicherer Grundlage zulassen werden.

Der Bundeskanzler erinnert abschließend auch an die moralische Verpflichtung der Bundesregierung zur Hilfeleistung gegenüber Somalia.

Extras (Fußzeile):