1.29.6 (k1980k): B. Versorgungslage bei Mineralöl

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[B.] Versorgungslage bei Mineralöl

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.18 Uhr)

PSt Grüner trägt den wesentlichen Inhalt der Tischvorlage des BMWi vom 10. Juli 1980 vor. An der anschließenden Erörterung beteiligen sich der Bundeskanzler, die BM Matthöfer und Vogel, PSt Grüner und StS Ruhnau.

Dabei wird auch die Frage einer möglichen Abschwächung der deutschen Wirtschaft in der zweiten Jahreshälfte in die Aussprache einbezogen. Der Bundeskanzler hebt hervor, daß das Bruttosozialprodukt im ersten Quartal dieses Jahres real 51/2 % höher sei als vor einem Jahr. Er kündigt an, daß man möglicherweise noch im August über die wirtschaftliche Entwicklung im Kabinett sprechen müsse.

Anschließend wird die verschiedentlich in der Öffentlichkeit diskutierte Behauptung einer bevorstehenden Währungsreform unter Beteiligung des Bundeskanzlers, der BM Matthöfer und Franke und des PSt Grüner angesprochen. Hierzu teilt BM Matthöfer dem Kabinett mit, daß die Bundesbank bereits dagegen Stellung genommen, in einem Einzelfall vor dem Landgericht Frankfurt eine einstweilige Verfügung gegen die Verbreitung dieser unwahren Behauptung erwirkt habe. Der Bundeskanzler weist darauf hin, daß sich hierzu nicht nur die Bundesbank, sondern auch das private Bankgewerbe äußern solle.

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