1.3.7 (k1980k): A. Außenpolitische Lage

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[A.] Außenpolitische Lage

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(11.20-13.23 Uhr)

BM Genscher gibt einen Überblick über die Auswirkungen der Krisen in Iran und Afghanistan und berichtet über den Meinungsaustausch der EG-Ratstagung der Außenminister vom 15. Januar 1980. BM Apel trägt zur militärischen Lage in Afghanistan vor und unterstreicht die einstimmige Bewertung der Lage durch das NATO-Bündnis. BM Graf Lambsdorff berichtet aufgrund seiner kürzlichen Reise nach Saudi-Arabien, Kuwait und in die Vereinigten Arabischen Emirate über die Haltung der arabischen Welt zu beiden Krisenherden.

Der Bundeskanzler nimmt eine zusammenfassende Wertung vor, in der Schlußfolgerungen für die Haltung der Bundesregierung gezogen, ihre Solidarität mit den USA unterstrichen und die Leitlinien für die Regierungserklärung am 17. Januar 1980 dargelegt werden. Er weist darauf hin, daß die wirtschaftlichen, politischen und militärischen Implikationen dieser Krise im Bundessicherheitsrat behandelt werden, soweit nicht das Kabinett in seiner Gesamtheit zu befassen sei.

Die Mitglieder des Kabinetts stimmen der durch den Bundeskanzler vorgenommenen Bewertung ausdrücklich zu.

BM Genscher übernimmt den Vorsitz.

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