1.30.3 (k1980k): 3. Internationale Lage

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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3. Internationale Lage

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.10 Uhr)

St van Well berichtet über den kürzlichen Besuch des Bundespräsidenten in Portugal, der sehr positiv bewertet werden müsse. Zwischen ihm, BM Genscher und St Obert werden in diesem Zusammenhang kurz der deutsch-portugiesische Investitionsförderungsvertrag sowie die Frage der Vorbeitrittshilfe für Portugal erörtert.

St van Well berichtet sodann über den Besuch des Bundesaußenministers in Jugoslawien und erläutert den Ablauf des Besuchs des Generalsekretärs der Arabischen Liga in der Bundesrepublik sowie die gegenwärtigen gemeinsamen Aktivitäten der Neun zum Fragenkomplex Nahost auf der Basis der Nahosterklärung des Europäischen Rates vom 13. Juni 1980 (Venedig I).

Im Anschluß an eine von St van Well gegebene Beurteilung der nach dem Militärputsch in Bolivien entstandenen Lage wird zwischen ihm, BM Genscher, BM Offergeld und St Obert die Frage weiterer Bürgschaften für Ausfuhren nach Bolivien kurz angesprochen.

Nach kurzer Darstellung der gegenwärtigen Situation in Südkorea gibt St van Well abschließend auf Bitte von BM Vogel einen Überblick über die Lage in Indochina.

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