1.37.4 (k1980k): 3. Internationale Lage

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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3. Internationale Lage

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.09 Uhr)

BM Genscher berichtet dem Kabinett über die anstehende KSZE-Folgekonferenz in Madrid, die Lage in Polen nach dem Führungswechsel sowie über die Regierungsumbildung in Spanien.

Es schließt sich eine kurze Aussprache unter Beteiligung des Bundeskanzlers und der BM Genscher und Matthöfer an.

Der Bundeskanzler unterrichtet dabei das Kabinett über die Beantwortung eines Schreibens Präsident Carters wegen wirtschaftlicher Hilfe an Polen. Er hebt in diesem Zusammenhang hervor, daß er sich sehr deutlich zu polemischen Behauptungen in der sowjetischen Presse geäußert habe.

Der Bundeskanzler teilt dem Kabinett weiter mit, daß er inzwischen nach Abstimmung in der NATO das Schreiben Breschnjews beantwortet habe. Er weist in diesem Zusammenhang auf die weltpolitische Bedeutung eines Treffens zwischen Muskie und Gromyko hin.

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