1.39.10 (k1980k): E. Haushaltsentwurf 1981 der Bundesanstalt für Arbeit

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[E.] Haushaltsentwurf 1981 der Bundesanstalt für Arbeit

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.32-10.37 Uhr)

Auf Bitten des Bundeskanzlers nimmt BM Ehrenberg zu Pressemeldungen über Verzögerungen bei der Verabschiedung des Haushaltsentwurfs 1981 der Bundesanstalt für Arbeit Stellung. Er weist auf die gegenseitige Abhängigkeit der Haushalte von Bund und Bundesanstalt hin.

Im Kabinett besteht Einvernehmen, daß eine Genehmigung 1 des Haushaltsentwurfs der Bundesanstalt für Arbeit nicht vor Beratung des Entwurfs des Bundeshaushaltsplans für 1981 im Kabinett erfolgen kann.

1

Berichtigt aus „Verabschiedung" gemäß Kanzleinotiz des Bundeskanzleramts vom 30. Sept. 1980 (B 136/51069).

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