1.4.9 (k1980k): A. Änderung des Zeitplans für das Steuerentlastungsgesetz 1981

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[A.] Änderung des Zeitplans für das Steuerentlastungsgesetz 1981

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(11.05-11.20 Uhr)

BM Matthöfer erläutert anhand einer Tischvorlage des BMF vom 22. Januar 1980 alternative Zeitpläne zum Steuerentlastungsgesetz 1981. Nach kurzer Aussprache, an der sich der Bundeskanzler, die BM Apel, Ehrenberg, Matthöfer und StM Huonker beteiligen, stimmt das Kabinett einem Zeitplan zu, der Kabinettberatung für den 20. Februar 1980, Einbringung als Initiativentwurf durch die Koalitionsfraktionen unmittelbar nach Kabinettbeschluß und keine Zuleitung des Regierungsentwurfs an den Bundesrat als „besonders eilbedürftig" vorsieht.

Extras (Fußzeile):