1.41.1 (k1980k): B. Regierungsbildung

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[B. Regierungsbildung]

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

Vor Eintritt in die Tagesordnung beglückwünscht der Bundeskanzler die in den Bundestag wiedergewählten Kabinettsmitglieder und gibt seine Absicht bekannt, im Falle seiner Wiederwahl zum Bundeskanzler dem Bundespräsidenten die Ernennung von BM Gscheidle zum Bundespostminister vorzuschlagen.

Der Bundeskanzler berichtet über das Koalitionsgespräch vom 7. Oktober 1980 und teilt die Zusammensetzung der Delegationen für die kommenden Koalitionsverhandlungen mit.

Zu den Koalitionsverhandlungen, die am Montag, dem 27. Oktober 1980 beginnen werden, können je nach Sachgegenstand weitere Politiker, im Einzelfall auch Landespolitiker, hinzugeladen werden.

Der Bundeskanzler gibt sodann den weiteren Zeitplan für die Regierungsbildung bekannt: Zusammentritt des 9. Deutschen Bundestages (4. November), Wahl und Vereidigung des Bundeskanzlers (5. November), Vorstellung des Bundeskabinetts und Vereidigung (6. November). Der Zeitpunkt der Regierungserklärung und der darauffolgenden Aussprache wird vom Chef des Bundeskanzleramtes noch abgeklärt.

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