1.42.1 (k1980k): 1. Bundestag und Bundesrat

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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1. Bundestag und Bundesrat

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.07 Uhr)

StM Huonker berichtet, daß die Abgabe der Regierungserklärung des Bundeskanzlers für den 24. November 1980 vorgesehen sei. Über Zeitpunkt und Dauer der Aussprache zur Regierungserklärung wird am 16. Oktober ein Gespräch des Bundestagspräsidenten mit den Parlamentarischen Geschäftsführern der Fraktionen stattfinden.

Auf Frage von BM Apel stellt der Bundeskanzler fest, daß die Haushaltsberatungen des Kabinetts möglichst frühzeitig im Dezember stattfinden sollen. Er bittet St Schüler, einen Termin in Abstimmung mit den Bundesministern festzulegen.

St Strehlke teilt mit, daß das Land Bremen im Bundesrat beantragt habe, den Einspruch des Bundesrates gegen das Künstler-Sozialversicherungsgesetz zurückzuziehen.

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