1.45.3 (k1980k): C. Weiteres Verfahren zur Feststellung des Haushaltsplans der Bundesanstalt für Arbeit

Zum Text. Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[C.] Weiteres Verfahren zur Feststellung des Haushaltsplans der Bundesanstalt für Arbeit

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(17.23-17.30 Uhr)

Abg. Huonker weist darauf hin, daß sich der Ältestenrat des 9. Deutschen Bundestages noch nicht konstituiert habe. Daher sei noch keine Vereinbarung über Beginn und Dauer der Aussprache zur Regierungserklärung getroffen.

BM Graf Lambsdorff erinnert an die mögliche Notwendigkeit einer weiteren Kabinettsitzung in der Plenar-Woche vom 24. bis 28. November 1980, und zwar im Hinblick auf die Festlegung der ökonomischen Eckwerte für das Jahr 1981. BM Ehrenberg spricht sich nachdrücklich für die Behandlung der Eckwerte 1981 bis spätestens Ende November 1980 aus, damit die Eckdaten dem Verwaltungsrat der Bundesanstalt für Arbeit rechtzeitig zur Beratung über den Haushalt der BfA vorliegen. Auf Vorschlag des Bundeskanzlers wird das Kabinett nach Vorliegen der Eckdaten 1981 prüfen, ob und in welchem Umfang Kürzungen auf der Ausgabenseite des Haushalts der Bundesanstalt möglich sind.

Extras (Fußzeile):