1.45.6 (k1980k): A. Sommerzeit 1981

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[A.] Sommerzeit 1981

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(17.31-18.35 Uhr)

BM Genscher gibt eine vorläufige Wertung des Ergebnisses der Präsidentschaftswahlen in den USA. Der eindeutige Sieg Ronald Reagans sei u. a. auf das Eindringen in traditionell der demokratischen Partei zugerechnete Wählergruppen zurückzuführen. Die neue Administration werde voraussichtlich an den Grundlinien der gemeinsamen westlichen Politik festhalten. Die Berater des künftigen Präsidenten seien Garanten für künftige gute Zusammenarbeit. Hierauf werde sich dann auch die östliche Seite einzustellen haben.

Der Bundeskanzler teilt diese Beurteilung und weist auf den verhältnismäßig langwierigen Vorgang der personellen Umbildung in Administration und Verwaltung hin. Er werde möglicherweise Ronald Reagan bei seinem mit BM Genscher geplanten Besuch in den USA vom 18. bis 21. November 1980 sehen.

Daneben gibt der Bundeskanzler die folgenden weiteren Termine bekannt:

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16./17. November 1980:

Zusammenkunft des Bundeskanzlers mit Premierminister Frau Thatcher in Bonn bei den deutsch-britischen Gipfelkonsultationen

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10. November 1980:

Gespräch mit dem französischen Staatspräsidenten Giscard d'Estaing in Paris

BM Apel berichtet sodann über die wesentlichen Punkte seines Gesprächs mit dem Botschafter der USA in Bonn, Stoessel, am 4. November 1980. Die Demarche der US-Regierung umfasse eine Acht-Punkte-Forderung. BM Apel verweist wegen der Einzelheiten auf sein Schreiben vom heutigen Tage an den Bundeskanzler, in dem die weitere Behandlung im Bundessicherheitsrat empfohlen werde. Das Kabinett nimmt hiervon Kenntnis.

BM Franke unterrichtet das Kabinett über ein Fernschreiben von St Gaus vom 4. November 1980, in dem der Leiter der Ständigen Vertretung über eine längere Unterredung mit dem Staatsratsvorsitzenden Honecker am 3. November 1980 berichtet. Dieser Gesprächsbericht bedürfe zunächst einer sorgfältigen Prüfung.

BM Genscher gibt seinerseits eine kurze Beurteilung des Gesprächs Gaus - Honecker.

Der Bundeskanzler wertet die vorläufig erkennbar gewordenen Aussagen des Staatsratsvorsitzenden im Rahmen unserer Deutschland- und Bündnispolitik.

Das Kabinett nimmt Kenntnis.

Zur Entscheidung der DDR, im Jahr 1981 die Sommerzeit nicht erneut einzuführen, berichten BM Baum und Gscheidle über die Sach- und Rechtslage in der Bundesrepublik Deutschland sowie in den anderen west- und osteuropäischen Staaten. BM Schmude spricht sich für die Beibehaltung der Verordnung der Bundesregierung vom 11. August 1980 aus, dergemäß die Sommerzeit für die Jahre 1981 und 1982 (in Übereinstimmung zur EG-Richtlinie des Rates vom 22. Juli 1980) eingeführt wird.

Der Bundeskanzler stellt das Einverständnis des Kabinetts mit der Beibehaltung des gefaßten Beschlusses fest.

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