1.47.12 (k1980k): G. Fahrpreiserhöhungen der DB

Zum Text. Zur Fußnote (erste von 1). Zu den Funktionen. Zum Navigationsmenü. Zum Navigationsbaum

 

Bandbilder:

Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

Extras:

 

Text

Tagesordnungspunkt als RTF Download

[G.] Fahrpreiserhöhungen der DB

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(10.57 Uhr)

Anhand der Kabinettvorlage vom 14. November 1980 trägt BM Hauff über die von der Bundesbahn für Januar 1981 geplanten Tariferhöhungen von durchschnittlich 7,9% 4, die zu Mehreinnahmen in Höhe von 700-800 Mio. DM p. a. führen sollen, vor.

4

Dem Protokolltext wurde folgende Fußnote hinzugefügt: „im Schienenpersonenverkehr".

Bei der anschließenden Diskussion ergreifen die Bundesminister Apel, Lambsdorff und Franke sowie StS Buschfort das Wort. BM Matthöfer erwähnt im Zusammenhang mit dem Abbau der Gasölbeihilfe das im Frühjahr einzubringende Subventionsabbaugesetz. Der Bundeskanzler bemängelt die der Vorlage beigefügte Mitteilung für die Presse. Es fehlten Hinweise auf die Gründe für die Tarifanhebungen sowie die Leistungen des Bundes für die Bahn.

Das Kabinett nimmt von der Vorlage Kenntnis.

Extras (Fußzeile):