1.47.4 (k1980k): A. Bericht über das Gespräch mit dem amerikanischen Verteidigungsminister Brown

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[A.] Bericht über das Gespräch mit dem amerikanischen Verteidigungsminister Brown

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

BM Apel schildert ein am Rande der NPG-Sitzung 1 vom 13./14. Nov. 1980 mit US-Verteidigungsminister Brown geführtes Gespräch über die Aufstockung des gemeinsamen NATO-Infrastrukturfonds, die Unterstützung der Gastnation (HNS = Host Nation Support) und insbesondere die Einhaltung der sog. 3%-Zusage.

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Dem Protokolltext wurde folgende Fußnote hinzugefügt: „NPG = Nukleare Planungsgruppe der NATO".

Auf Wunsch des Bundeskanzlers erläutert BM Apel ihre Entstehung (1977/78 innerhalb der NATO), Inhalt (Verpflichtung, einen realen Anstieg der Verteidigungsausgaben um etwa 3% jährlich anzustreben), politische Bedeutung (Signalwirkung, deutsche Schlüsselposition) und Realisierungsaussichten (1980 etwa 2,8% real). Er warnt davor, dem amerikanischen Druck auf Erfüllung dieser Verpflichtung mit öffentlicher Kritik an den US-Streitkräften zu begegnen.

An der Diskussion beteiligen sich der Bundeskanzler, der auf die Schwierigkeiten seines bevorstehenden USA-Besuches verweist, sowie die Bundesminister Genscher und Matthöfer.

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