1.50.2 (k1980k): 2. Voraussichtliche gesamtwirtschaftliche Entwicklung im Jahre 1981

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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2. Voraussichtliche gesamtwirtschaftliche Entwicklung im Jahre 1981

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.07 Uhr)

BM Graf Lambsdorff erläutert an Hand der Tischvorlage kurz den Wirtschaftsablauf im Jahre 1980 und eingehend die gesamtwirtschaftlichen Prognosen für 1981.

Das Wachstumsziel für 1980 von gut 21/2 % werde nicht erreicht. Die seit dem Frühjahr andauernde Abschwächung der Konjunktur lasse für den Jahresdurchschnitt 1980 nur noch ein Wachstum des realen Bruttosozialprodukts von knapp 2% erwarten. In allen derzeit bekannten Prognosen werde jedoch unterstellt, daß die konjunkturellen Auftriebskräfte im Laufe des kommenden Jahres wieder die Oberhand gewinnen würden. Daher könne trotz der gegenwärtigen Abwärtsbewegung mit einem realen Wirtschaftswachstum von 1/2% im Jahresdurchschnitt 1981 gerechnet werden. Allerdings basiere diese Prognose auf einer Reihe von Annahmen, deren Realisierung keineswegs sicher sei. Die Wirtschaftsentwicklung könne daher auch schwächer ausfallen. Die Chance, daß eine längere Rezession vermieden und im Laufe von 1981 eine Konjunkturerholung einsetzen werde, sei jedoch nach wie vor gut. Angesichts dieser Ausgangslage sehe er keine Alternative zu dem in der Regierungserklärung abgesteckten wirtschaftspolitischen Kurs.

An der Aussprache beteiligen sich der Bundeskanzler, die BM Genscher, Vogel, Graf Lambsdorff, Ertl, Ehrenberg, Apel, Frau Huber, Hauff und von Bülow, StM von Dohnanyi, PSt Haehser, St Schlecht sowie Bundesbankpräsident Pöhl, Vizepräsident Schlesinger und der Abgeordnete Westphal. In der Diskussion werden eingehend die Risiken und Chancen der künftigen Wirtschaftsentwicklung erörtert. Der Bundeskanzler verweist auf die sehr gedämpften wirtschaftlichen Perspektiven in wichtigen Partnerländern sowie auf die Gefahr eines Übergreifens politischer Krisen auf die internationalen Wirtschaftsbeziehungen. Er betont, daß Bundesregierung und Bundesbank alle vertretbaren Möglichkeiten ausschöpfen müßten, um die internationalen Wirtschaftsbeziehungen intakt zu halten. Nach Auffassung von Bundesbankpräsident Pöhl und Vizepräsident Schlesinger lassen die binnenwirtschaftliche Konstellation ebenso wie die relativ gute internationale Wettbewerbsposition der deutschen Produzenten eine Wiederbelebung der Konjunktur im Laufe des Jahres 1981 erwarten. Sie erläutern die Ursachen des Leistungsbilanzdefizits, die internationale Zinsentwicklung sowie die davon ausgehenden Probleme für die Finanzierung des Leistungsbilanzdefizits. Unabdingbar sei eine Politik, die das Vertrauen in die D-Mark erhalte. Der eingeschlagene Kurs sollte beibehalten werden. Der Bundeskanzler verweist auf die Unterschiede zwischen der Lage während der ersten Ölkrise und der jetzigen Situation. Vorrangig seien Modernisierung der Wirtschaft und Strukturanpassung sowie die Erhaltung des auch dazu notwendigen sozialen Grundkonsens.

Das Kabinett nimmt von der Tischvorlage des BMWi Kenntnis und bestätigt, daß der für 1981 angegebene Zuwachs der Bruttolohn- und -gehaltssumme je beschäftigten Arbeitnehmer mit +41/2 bis +5% angegeben werden soll (Tabelle 2 und 3 der Tischvorlage).

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