1.50.5 (k1980k): A. Kokskohlenbeihilfe

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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[A.] Kokskohlenbeihilfe

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(12.10 Uhr)

BM Graf Lambsdorff berichtet über die Regelung der Kokskohlenbeihilfe für das 4. Quartal 1979 und das Jahr 1980, die am 1. Dezember 1980 von den Wirtschafts- und Finanzministern des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen mit Vertretern des deutschen Kohlebergbaus und der deutschen Stahlindustrie vereinbart worden ist. Die Vereinbarung halte sich im Rahmen des für 1981 vorgesehenen Haushaltsansatzes von 1,4 Mrd. DM. Er werde zusammen mit dem Bundesminister der Finanzen die zukünftige Kohlepolitik mit der Landesregierung Nordrhein-Westfalen sowie den Vertretern der IG Bergbau und Energie und den Bergbauunternehmen besprechen. Über das Ergebnis werde er dem Kabinett berichten.

An der Aussprache beteiligen sich der Bundeskanzler und die BM Graf Lambsdorff und Ehrenberg. Das Kabinett nimmt vom Bericht des BMWi Kenntnis.

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