1.52.1 (k1980k): 1. Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1981 sowie den Entwurf des Finanzplans für das Jahr 1980 bis 1984

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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1. Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1981 sowie den Entwurf des Finanzplans für das Jahr 1980 bis 1984

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(9.18 Uhr)

BM Matthöfer führt anhand der Anlage 1 in seine Kabinettvorlage vom 10. Dezember 1980 ein. Er weist insbesondere darauf hin, daß bei Aufstellung des Haushalts 1981 zur Einhaltung der Haushaltseckdaten nach der Koalitionsvereinbarung auf der Ausgabe- und Einnahmeseite ein Volumen von 31 Mrd. DM zu bewältigen gewesen sei. Bestandteil der Einnahmeseite seien auch die unter TOP 3 und 4 abzuhandelnden Gesetze zum Subventionsabbau sowie über Verbrauchsteuererhöhungen.

Die sich anschließende Grundsatzaussprache, an der sich der Bundeskanzler, die BM Lambsdorff, Ertl, Matthöfer, Apel, Genscher, Ehrenberg sowie Bundesbankpräsident Pöhl, Vizepräsident Schlesinger und St Obert beteiligen, berührt Fragen der Entwicklung der Gesamtausgabeplafonds im Finanzplanungszeitraum, der konjunkturellen Aussichten für 1981, der Geld- und Zinspolitik, der internationalen Kapitalmärkte sowie der Kreditaufnahme des Bundes im Jahre 1981. Bundesbankpräsident Pöhl teilt seine Auffassung mit, daß das Defizit aus heutiger Sicht den konjunkturellen und außenwirtschaftlichen Erfordernissen entspreche. Der Bundeskanzler bittet BM Matthöfer, die internationale Abstimmung in währungspolitischen Fragen zu intensivieren.

Nach dieser Aussprache legt sich das Kabinett im Grundsatz auf die Gesamtausgabeplafonds 1981 bis 1984 gemäß Anlage 1 zur Kabinettvorlage des BMF fest.

Die Erörterung der Einzelpläne anhand der Anlage 2 zur Kabinettvorlage führt zu folgenden Ergebnissen:

Epl. 05 (AA)

Das Kabinett nimmt die Absicht von BM Genscher zustimmend zur Kenntnis, mit einem Verlag eine Absprache über die Herausgabe einer deutschsprachigen Kulturzeitschrift zu treffen, für die das AA eine Abnahmegarantie übernehmen wolle.

Der Bundeskanzler bittet BM Genscher, in Abstimmung mit BM Matthöfer die Voraussetzungen für die Errichtung eines würdigen Mahnmals in Mauthausen zu schaffen.

Auf Anregung von BM Vogel wird BM Genscher gebeten, generell zu überprüfen, in welchen Fällen in ehemaligen Konzentrationslagern eine gesamtstaatliche Repräsentation des Bundes in Betracht kommt.

Epl. 06 (BMI)

In der Frage der Fortführung der Ausbauplanung Innere Sicherheit ab 1982 trifft das Kabinett noch keine Entscheidung. Das Gesamtprogramm soll zu einem späteren Zeitpunkt unter Berücksichtigung der Berichte des Bundesrechnungshofs im Kabinett erneut erörtert werden.

Epl. 08 (BMF)

BM Matthöfer unterrichtet das Kabinett darüber, daß beim Branntweinmonopol eine Kürzung der Brennrechte im Jahre 1981 beabsichtigt sei und darüber hinaus der süddeutsche Zuschlag entfallen und die Kriterien für den Übernahmepreis geändert werden sollen.

Epl. 32 (Bundesschuld)

Es verbleibt bei dem im Vorgriff auf die neue Bundesschuldenordnung vorgesehenen Verzicht auf eine Verzinsung der Ausgleichsforderungen der Deutschen Bundesbank. Eine weitere Erörterung zu § 32 des Haushaltsgesetzentwurfs bleibt für das Gesetzgebungsverfahren vorbehalten. Bundesbankpräsident Pöhl weist vorsorglich darauf hin, daß bei Änderung der Verzinsung der Ausgleichsforderungen die Bundesbank u. U. die Tilgung dieser Ausgleichsforderungen gegen eine Verrechnung mit Teilen des Bundesbankgewinns prüfen müsse. Außerdem sei mit erheblicher Kritik im In- und Ausland zu rechnen.

Epl. 09 (BMWi)

Zwischen BM Matthöfer und BM Lambsdorff besteht Einigkeit, daß bei der Kokskohlebeihilfe für den Verrechnungszeitraum 1980/81 keine Nachzahlungen mehr erfolgen.

Die Frage der Etatisierung des 2. Schalters nach dem Internationalen Rohstoffabkommen bleibt zunächst unentschieden. Über die zwischen BM Lambsdorff und BM Offergeld strittige organisatorische Frage wird das Kabinett in einer der nächsten ordentlichen Sitzungen Anfang des Jahres 1981 entscheiden. BM Offergeld wird beauftragt, hierzu eine Kabinettvorlage zu erstellen.

Epl. 10 (BML)

Zur Entscheidung über eine Fortführung des 1980 auslaufenden Programms für die Hochsee- und Küstenfischerei besteht Einvernehmen zwischen BM Matthöfer und BM Ertl, daß zunächst der Verlauf der Fischereiverhandlungen in der EG abgewartet werden soll. Nötigenfalls sollen Folgerungen während der Beratungen des Haushaltsausschusses gezogen werden.

Über Kompetenzfragen im Bereich des Naturschutzes und der ökologischen Forschung wird das Kabinett Anfang nächsten Jahres ebenfalls beraten. Die Ansätze für 1981 bleiben unverändert.

Epl. 11 (BMA)

Im Zusammenhang mit der Diskussion über die Kürzung des Bundeszuschusses an die Rentenversicherungen teilt BM Ehrenberg seine Auffassung mit, daß ein ähnliches Vorgehen in folgenden Jahren nicht möglich sei. Der Bundeskanzler stellt fest, daß damit keine Leistungen an Leistungsberechtigte gekürzt seien. Er bittet die Kabinettmitglieder, in der Rentendebatte auch das Nettorentenniveau im Verhältnis zur Entwicklung der Arbeitnehmereinkommen und die Lage der Rentner im Vergleich zu derjenigen von Rentnern in anderen Ländern herauszustellen.

Eine Entscheidung über das weitere Schicksal der 1981 auslaufenden Bundeserstattungen der Beitragsausfälle im Zusammenhang mit dem Mutterschaftsurlaub sowie der Aufwendungen der Rentenversicherungen für das flexible Altersgeld für Schwerbehinderte wird noch nicht getroffen.

Epl. 12 (BMV)

BM Matthöfer unterrichtet das Kabinett über eine mit BM Hauff am 15. Dezember erzielte Einigung, wonach in Abweichung von der Kabinettvorlage die zusätzlichen Mittel für den ÖPNV um 10 Mio. DM auf 150 Mio. DM gegen entsprechende Kürzung der Mittel für den Flughafen München II und die Seeschiffahrtshilfe um 10 Mio. DM auf 320 Mio. DM gegen entsprechende Kürzung der Mittel für den Nürburgring heraufgesetzt werden.

BM Hauff unterrichtet das Kabinett anhand der als Anlage 1 beigefügten Tischvorlage über die Auswirkungen der in seinem Etat vorgenommenen Kürzungen auf die Investitionsplanungen bei der Deutschen Bundesbahn, beim Fernstraßenbau sowie im Bereich der Bundeswasserstraßen. Das Kabinett nimmt nach einer Aussprache, an der sich der Bundeskanzler, die BM Matthöfer, Hauff, Lambsdorff, Ertl, Vogel und Ehrenberg sowie die Abgeordneten Wehner, Westphal und Hoppe beteiligen, Kenntnis.

Im Kabinett besteht Einvernehmen, daß mit der Verabschiedung des Verkehrshaushalts 1981 über die Erledigung des Prüfungsauftrags aus den Koalitionsvereinbarungen hinsichtlich der Möglichkeiten einer Umwidmung von 0,5-1 Pfg. aus der Mineralölsteuererhöhung für den ÖPNV und den Lärmschutz noch nicht entschieden ist. Die Gespräche hierüber mit den Koalitionsfraktionen werden fortgesetzt. Der Bundeskanzler bittet, dabei Vorgriffe auf das noch ausstehende Lärmschutzgesetz zu vermeiden.

BM Ertl bittet, bei der Planung öffentlicher Verkehrsinvestitionen die Belange des Natur- und Umweltschutzes stärker zu berücksichtigen.

Die Planungskosten für Anpassungsmaßnahmen an Ems und Leda (Ems-Vertiefung) werden in den Erläuterungen zu Kap. 1203 Tit. 741 21 ausgewiesen.

Epl. 14 (BMVg)

Nach Darstellung der Haushaltsgestaltung für 1981 durch BM Matthöfer unterrichtet BM Apel das Kabinett über die Gründe für die Entstehung der Haushaltsfehlbeträge beim Projekt „Tornado", den Umfang der 1980 und 1981 zusätzlich zu erbringenden Leistungen, den möglichen Beitrag des Epl. 14 zur Lösung und seine Vorstellungen zur Bereinigung des Gesamtproblems. An der nachfolgenden Aussprache beteiligen sich der Bundeskanzler, die Abgeordneten Hoppe, Wehner, Westphal sowie die BM Matthöfer, Apel, Ehrenberg, Schmude, Frau Huber und Genscher. Die Aussprache berührt Fragen möglicher Änderungen im Projektmanagement und der Finanzierung.

Unterbrechung der Kabinettsitzung von 13.45 bis 14.45 Uhr.

Nach Wiederaufnahme der Beratungen unterrichten der Bundeskanzler und BM Matthöfer das Kabinett über den Inhalt einer zwischenzeitlich in einem Ministergespräch getroffenen Vereinbarung, die folgendes vorsieht:

1)

Um zu vermeiden, daß sich Entwicklungen wiederholen, wie sie bei der Durchführung des Projekts „Tornado" aufgetreten sind, wird im BMVg ein hausinternes Rüstungs-Kontroll- und Steuerungssystem einschließlich einer der politischen Leitung unmittelbar verantwortlichen Revisionsabteilung eingerichtet. BM Apel und BM Matthöfer werden beauftragt, die insoweit notwendigen Voraussetzungen zu schaffen und zu prüfen, wie fachlicher Sachverstand aus der industriellen Großprojektplanung und -kontrolle einbezogen werden kann.

2)

Der im Jahre 1980 offenstehende fällige Teilbetrag von 512 Mio. DM wird nach 1981 verlagert. Zur politischen Absicherung sollen die damit im Zusammenhang stehenden rechtlichen Fragen und die Finanzierungskosten dem Haushaltsausschuß und dem Verteidigungsausschuß des Deutschen Bundestages dargelegt werden.

3)

Der Plafond des Einzelplans 14 wird zur Deckung der Mehrkosten für den „Tornado" um 700 Mio. DM aufgestockt. Der Ausgleich wird in Höhe von 400 Mio. DM durch eine Heraufsetzung der globalen Minderausgabe auf 1,9 Mrd. DM hergestellt. Im übrigen wird der Gesamtausgabeplafond des Haushaltsentwurfs 1981 um 300 Mio. DM erhöht, so daß sich die Steigerung der Gesamtausgaben auf 4,35 v. H. belaufen wird. Diese Mehrausgaben werden in Höhe von 200 Mio. DM durch eine Heraufsetzung der Gewinnabführung der Bundesbank auf 1,7 Mrd. DM und in Höhe von 100 Mio. DM durch eine Minderabführung von Umsatzsteuer an die EG wegen angenommener geringerer Abflüsse gedeckt. Die Höhe der Nettokreditaufnahme bleibt damit unverändert.

Das Kabinett stimmt diesem Lösungsvorschlag zu. Vizepräsident Schlesinger erklärt sein Einverständnis mit der Etatisierung einer höheren Gewinnabführung der Bundesbank.

Epl. 30 (BMFT)

Auf Bitte des Bundeskanzlers legt BM v. Bülow dar, welche Eingriffe aufgrund der Absenkung des BMFT-Plafonds bei Großprojekten im Reaktorbau, bei dem SRC 2-Projekt, der Fusionsforschung oder alternativen Verkehrstechniken erwogen werden müssen, und schildert die daraus möglichen innen- und außenpolitischen Konsequenzen bei Änderungen in der bisherigen Projektplanung. Er unterrichtet das Kabinett zugleich über seine Absicht, die Energiewirtschaft stärker an den Kosten des Reaktorbaues (SNR 300 und THTR) zu beteiligen.

Nach einer Aussprache, an der sich der Bundeskanzler und die BM Genscher, Ertl, Frau Huber, Matthöfer, v. Bülow, Lambsdorff und Vogel beteiligen, behält sich das Kabinett vor, eine Entscheidung über Eingriffe in die diskutierten Großprojekte auf der Grundlage einer Vorlage des BMFT - insbesondere zum Themenbereich „Kohleveredelung" - in einer der nächsten Kabinettsitzungen Anfang des Jahres 1981 zu treffen und bis dahin erkennbare haushaltsmäßige Festlegungen zu vermeiden.

Epl. 31 (BMBW)

Im Kabinett besteht Einigkeit, daß ggf. aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Bundesausbildungsplatzförderungsgesetz zu ziehende Folgerungen unter die Bereinigungsformel nach Abs. IV des Beschlußvorschlags in der Kabinettvorlage des BMF fallen.

BM Schmude unterrichtet das Kabinett darüber, daß die Begrenzung des Ansatzes für den Hochschulbau auf 680 Mio. DM im Jahre 1981 auch zur Stillegung von Bauvorhaben führen kann. Nach einer Aussprache, an der sich neben dem Bundeskanzler die BM Schmude und Matthöfer sowie der Abgeordnete Westphal und St Obert beteiligen, verbleibt es bei dem Ansatz der Kabinettvorlage.

Der Bundeskanzler unterrichtet das Kabinett darüber, daß die Regierungschefs von Bund und Ländern am 8. Dezember 1980 sich einvernehmlich für eine Klärung und engere Begrenzung im Mischfinanzierungsbereich ausgesprochen hätten.

Die übrigen Einzelpläne werden ohne Änderung gemäß Kabinettvorlage des BMF beschlossen.

Ohne Aussprache verabschiedet das Kabinett sodann die Einnahmeseite gemäß Vorschlag BMF.

Zum Personal trägt der Bundeskanzler vor, daß im Grundsatz eine Überrollung des Personalhaushalts stattfindet. Ausnahmen seien nur in drei Bereichen zwingend geboten:

a)

Hebung der Stelle des Beauftragten der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle (im AA), der Botschafterposten in Kairo und Jakarta jeweils nach B 9 sowie in Djidda und Kinshasa jeweils nach B 6; 1

b)

Ausbringung von 488 neuen Soldatenstellen für die Durchführung der Heeresstruktur 4 bei gleichzeitigem Wegfall einer entsprechenden Anzahl von A 2- und A 5/6-Stellen;

c)

Ausbringung einer personengebundenen Planstelle nach B 6 mit kw-Vermerk im Einzelplan 09.

1

Gemäß Kanzleinotiz des Bundeskanzleramts vom 21. Jan. 1981 wurde die Formulierung geändert aus: „Heraufstufung der Botschafterposten bei der UN-Abrüstungskommission, in Kairo und Jakarta jeweils nach B 9 sowie in Djidda und Kinshasa jeweils nach B 6;" (B 136/51071).

Das Kabinett beschließt entsprechend.

BM Ehrenberg trägt dem Kabinett im Vorgriff auf die am 17. Dezember zu behandelnden TOP 7 und 8 eine mit BMF getroffene Vereinbarung über die Sach- und Personalausstattungen der Beauftragten für Ausländerfragen und für Behinderte vor:

Danach besteht Einigkeit, daß der Bundeszuschuß an die Bundesanstalt um 3 Mio. DM vermindert wird.

Für die beiden genannten Beauftragten werden für die sächliche Ausstattung 222 000 DM bereitgestellt, wobei davon ausgegangen ist, daß beide Beauftragte eine vergleichbare Ausstattung erfahren sollen.

Die personelle Ausstattung für den Behinderten-Beauftragten stellt im Jahre 1981 das BMA sicher.

Für den Beauftragten für Ausländerfragen werden drei zusätzliche Planstellen geschaffen, von denen zwei mit Länderbediensteten besetzt werden sollen. Im Hinblick auf den Inkrafttretenszeitpunkt des Haushaltsgesetzes 1981 und zur Sicherstellung eines sofort funktionstüchtigen Arbeitsstabs für den Ausländer-Beauftragten wird in Aussicht genommen, daß BMI, BMBW und BPA für die Übergangszeit je einen Bediensteten abordnen, für den Fall, daß nicht sofort mit Abordnungen seitens der Länder gerechnet werden kann.

Das Kabinett beschließt entsprechend. BM Baum erklärt seine Bereitschaft zur Abordnung eines Bediensteten und regt für den Fall, daß die Abordnungen bei den Personalvertretungen auf Schwierigkeiten stoßen sollten, die Einrichtung einer interministeriellen Arbeitsgruppe an. BM Schmude und der Chef des Presse- und Informationsamtes nehmen den an sie gerichteten Auftrag des Kabinetts entgegen.

Sodann verabschiedet das Kabinett den Bundeshaushalt 1981 und den Finanzplan 1980 bis 1984 gemäß Beschlußvorschlag auf Seite 5 der Kabinettvorlage des BMF.

Das Kabinett beschließt ferner anhand der diesem Protokoll als Anlage 2 beigefügten Tischvorlage des BMF, davon Kenntnis zu nehmen, daß der Bundesminister der Finanzen gemäß Art. 111 Abs. 2 GG während der vorläufigen Haushaltsführung 1981 Kredite bis zu 13,5 Mrd. DM (netto) aufnehmen kann.

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