1.53.6 (k1980k): 10. Airbus A 300/A 310

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Palais SchaumburgBandrücken der EditionÜberreichung des ersten Bandes an Bundeskanzler Helmut SchmidtDas Bundesarchiv, KoblenzKabinettssitzung 1956

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10. Airbus A 300/A 310

Zum vorliegenden Jahrgang der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung wird ein editorischer Sachkommentar noch erstellt (siehe die Seiten „Start" und „Kabinett" dieser Online-Version).

(12.31-13.35 Uhr)

PSt Grüner erläutert die Kabinettvorlage des BMWi und geht dabei insbesondere auf die bindende Vereinbarung über die Zusammenführung von VFW und MBB ein. Damit seien die Voraussetzungen für weitere Entscheidungen zum Airbus-Programm geschaffen worden.

Es schließt sich eine Aussprache an, an der sich außer dem Bundeskanzler die BM Apel, Gscheidle, Matthöfer, Huber, von Bülow, Hauff, Ehrenberg, Vogel und PSt Grüner beteiligen und bei der die Fragen der industriellen Führung, die künftigen Belastungen und Risiken des Bundes sowie der Rationalisierung im Mittelpunkt stehen. PSt Grüner sagt zu, zur Lösung des Altlastproblems erneut im Kabinett zu berichten.

Das Kabinett stimmt dem Beschlußvorschlag in der Kabinettvorlage des BMWi - IV AS - 831 480/2 - vom 10. Dezember 1980 mit folgender Maßgabe zu:

a)

Dem Beschluß wird eine neue Ziffer 1) mit folgendem Text vorangestellt:

„Die Bundesregierung hatte für die heutigen Beschlüsse eine Vereinbarung über die Zusammenführung von VFW und MBB zur Bedingung gemacht. Diese Zusammenführung ist am 10./15. Dezember 1980 zwischen den Geschäftsleitungen und den Gesellschaftern vertraglich bindend vereinbart worden.

Beim Vollzug der Zusammenführung, insbesondere des in diesem Zusammenhang ausgehandelten Werkstättenkonzepts, geht die Bundesregierung davon aus, daß im Rahmen der betriebswirtschaftlichen Notwendigkeiten eine regional ausgewogene, sowohl Qualität als auch Quantität der Arbeitsplätze berücksichtigende Betriebsstättenstruktur aufrechterhalten bleibt."

Die weiteren Ziffern ändern sich entsprechend.

b)

Die neue Ziffer 8) lautet wie folgt:

„Die Bundesregierung sieht die eindeutige industrielle Führung in den maßgeblichen Organen aller am Airbus unmittelbar beteiligten Unternehmen als eine entscheidende Voraussetzung für die Weiterführung des Programms an. Sie geht davon aus, daß die insoweit notwendigen Schritte nach der Zusammenführung von MBB und VFW jetzt unverzüglich erfolgen.

Unter dieser Voraussetzung wird das Kabinett auf der Grundlage der in Ziffer 6) genannten umfassenden Gesamtplanung A 300/A 310 sowie der vom Bundesminister für Wirtschaft und dem Bundesminister der Finanzen aufgrund der Ausarbeitung des McKinsey-Gutachtens erarbeiteten Vorschläge im Herbst grundsätzlich mit dem Programm erneut befaßt werden."

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